Was ist die Sozialwahl?

Da die gesetzlichen Sozialversicherungen selbstverwaltet sind, haben Versicherte und Rentner im Gegensatz zur privaten Versicherung ihre eigenen Parlamente. Bei der Sozialwahl wählen Versicherte alle sechs Jahre ihre Vertreter in diese Parlamente. Hier vertreten Versicherte die Interessen von Versicherten. Das Prinzip: Wer Beiträge einzahlt oder eingezahlt hat, der soll auch mitbestimmen. Diese Parlamente und ihre Ausschüsse sind die wichtigsten Gremien der Sozialversicherungsträger: Ob es um die Verabschiedung der Haushalte geht, oder beispielsweise darum, welche spezialisierten Rehabilitationsleistungen die Rentenversicherung anbietet, welche neuen Satzungsleistungen in den Katalog der Krankenversicherung übernommen werden – bei Entscheidungen, die Versicherte direkt betreffen, ist die Stimme der Selbstverwaltung entscheidend. Hierzu zählen auch Fusionen mit anderen Krankenkassen. Die vom Staat unabhängige Selbstverwaltung trifft also alle Grundsatzentscheidungen. Seit Jahren streitet sie um diese Unabhängigkeit und verteidigt sie gegen staatliche Zugriffe. Dass die Selbstverwaltung der gesetzlichen Krankenversicherung mittlerweile wieder in Teilen über den Beitragssatz selbst entscheiden kann, ist ein Ergebnis davon. Das erklärte Ziel bleibt aber die volle Beitragssatzautonomie.

Im Jahr 2017 findet die Sozialwahl zum zwölften Mal statt. Zum ersten Mal wurde die Sozialwahl 1953 durchgeführt.