Häufig gestellte Fragen

Nach der Bundestagswahl und der Europawahl ist die Sozialwahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Sie gehört seit 70 Jahren zu unserer Demokratie. Rund 52 Millionen Menschen sind 2023 wahlberechtigt. Gemeinsam wählen sie die Sozialparlamente der fünf Krankenkassen TK, Barmer, DAK-Gesundheit, KKH und hkk und der Deutschen Rentenversicherung Bund. Das Prinzip: Wer Beiträge einzahlt oder eingezahlt hat, soll auch über die Zukunft von Gesundheit und Rente mitbestimmen können.

Mit deiner Stimme entscheidest du mit, wer die Interessen der Versicherten, Rentnerinnen und Rentner vertritt. So stärkst du die Arbeit der Sozialen Selbstverwaltung, die ein wichtiger Teil unserer Demokratie ist. Selbstverwaltung heißt: Die Politik gibt den Rahmen vor und die Soziale Selbstverwaltung füllt sie mit Leben.

Wer wählt, bestimmt also mit, wer die Interessen der Versicherten und Rentnerinnen und Rentner vertritt.

Selbstverwaltung heißt, dass die Versicherten und Rentnerinnen und Rentner selbst Einfluss auf ihre Angelegenheiten nehmen: Sie finanzieren die Versicherungen aus ihren Beiträgen, und die von ihnen gewählten Vertreterinnen und Vertreter treffen wichtige Entscheidungen selbst ─ nicht der Staat. Die Vertreterinnen und Vertreter arbeiten ehrenamtlich und sind allein den Beitragszahlern sowie den Rentnerinnen und Rentnern verpflichtet. Dadurch sind die Sozialversicherungsträger sehr nah an den Menschen, für die sie Leistungen erbringen.

Die Soziale Selbstverwaltung setzt sich aus den Sozialparlamenten der Deutschen Rentenversicherung Bund und denen der Ersatzkassen zusammen. Bei der DRV Bund ist das die Vertreterversammlung und bei den Ersatzkassen der Verwaltungsrat. Diese haben folgende Aufgaben:

Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund

Die Vertreterversammlung entscheidet über Leistungen der Rentenversicherung insbesondere im Bereich der Rehabilitation. Die von der Vertreterversammlung gewählten mehrere tausend ehrenamtlichen Versichertenberaterinnen und Versichertenberater gewährleisten einen wichtigen Service in deiner Nachbarschaft. Sie helfen etwa dabei, Rentenanträge auszufüllen und nehmen diese entgegen. Wenn Versicherte Widerspruch einlegen gegen eine Entscheidung, prüfen die gewählten Vertreterinnen und Vertreter diesen Einwand noch einmal. Außerdem kontrollieren sie die Verwaltung und stellen sicher, dass sie die eingezahlten Beiträge im Sinne der Versicherten verwenden. Außerdem wählt die Vertreterversammlung die Mitglieder des Vorstands und des Direktoriums der Deutschen Rentenversicherung Bund.

Die Verwaltungsräte der Ersatzkassen

Sie wählen die Vorstände und entscheiden mit, wie die Beiträge der Versicherten verwendet werden. So haben sie Einfluss darauf, welche Maßnahmen von den Krankenkassen zur Vorsorge angeboten werden und legen neue Services für Versicherte fest. Sie sind außerdem an allen Entscheidungen beteiligt, die Versicherte direkt betreffen: So sind sie zum Teil Mitglieder der Widerspruchsausschüsse oder wählen diese, beschließen Satzungsleistungen wie zum Beispiel Bonusprogramme und verantworten wichtige Finanzentscheidungen.

Bei der Sozialwahl wurden die Vertreterinnen und Vertreter der Sozialen Selbstverwaltung gewählt. Dabei standen keine politischen Parteien zur Wahl, sondern Listen mit Kandidierenden. Diese sind selbst Versicherte bei der Deutschen Rentenversicherung Bund oder einer der fünf Krankenkassen TK, Barmer, DAK-Gesundheit, KKH und hkk. Die Kandidierenden kennen daher die Bedürfnisse der Wählerinnen und Wähler ganz genau. Je mehr Stimmen eine Liste erhält, desto mehr Sitze sichert sie sich im jeweiligen Sozialparlament.

Am einfachsten findest du die Informationen zu den Listen und den Kandidierenden hier.

Der Bundestag hat festgelegt, dass die Online-Wahl bei der Sozialwahl 2023 ein Modellprojekt ist. An diesem können alle Krankenkassen teilnehmen, die sich dafür entschieden haben.

Aus Sicht der Deutschen Rentenversicherung Bund ist die Online-Wahl ein wichtiger Schritt zur Modernisierung der Sozialwahlen. Die Deutsche Rentenversicherung Bund sieht die Chance, das Interesse an der Sozialwahl zu erhöhen und damit auch neue Wählergruppen zu erschließen. Die Deutsche Rentenversicherung Bund sieht das Modellprojekt der gesetzlichen Krankenkassen positiv und wird die im Rahmen der geplanten Evaluierung gesammelten Erfahrungen berücksichtigen, um eine Online-Wahl bei der Rentenversicherung für die nächste Sozialwahl anbieten zu können.
 

Wählen dürfen alle, die mindestens 16 Jahre alt sind und Beiträge bei der Deutschen Rentenversicherung Bund oder einer dieser fünf Krankenkassen einzahlen oder in der Vergangenheit eingezahlt haben:

• TK
• Barmer
• DAK-Gesundheit
• KKH
• hkk

Die Staatsangehörigkeit spielt dabei keine Rolle. Auch Versicherte, Rentnerinnen und Rentner sowie Mitglieder der Ersatzkassen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union/im Europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweiz dürfen wählen. Wenn du sowohl bei der Rentenversicherung als auch bei einer der Krankenkassen Beiträge einzahlst, darfst du sogar zweimal abstimmen.

Ja, die Wahlunterlagen werden auch ins Ausland verschickt. Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund müssen Versicherte mit Wohnsitz im Ausland die Wahlunterlagen allerdings beantragen. Hierfür genügt ein formloses Schreiben - mit Angabe der deutschen Rentenversicherungsnummer und Unterschrift - an die

Deutsche Rentenversicherung Bund
Wahlbüro Sozialwahl 2023
10704 Berlin

Für die Ersatzkassen gilt: Wahlberechtigte, die in den Staaten der Europäischen Union sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und in der Schweiz leben oder arbeiten, erhalten automatisch Post.

Die Sozialwahl 2023 ist barrierefrei: Alle Sozialversicherungsträger bieten blinden und sehbehinderten Wählerinnen und Wählern Hör-CDs, Wahlschablonen mit Brailleschrift sowie barrierefreie Internetauftritte an.