Bundesminister Heil nimmt Schlussbericht entgegen - 12.10.2018

Teilnehmer diskutieren Reformbedarf für die Sozialwahlen 

Bei den Sozialwahlen 2017 ist die Wahlbeteiligung nach drei Jahrzehnten wieder gestiegen. Zu diesem Ergebnis kommt der Schlussbericht der Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen, Rita Pawelski, und ihrem Stellvertreter Klaus Wiesehügel. 15,5 Millionen Versicherte und Beitragszahler, eine halbe Million mehr als bei der Sozialwahl 2011, hatten sich im vergangenen Jahr an der Briefwahl beteiligt, um über die Zusammensetzung der Sozialparlamente bei Rente und Gesundheit zu entscheiden.

Im Rahmen einer Veranstaltung in Berlin übergaben die Bundeswahlbeauftragten ihren Bericht an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil. Der Bundesminister bekräftigte, sich für eine Reform der Sozialwahl einzusetzen und verwies auf entsprechende Vereinbarungen im Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Konkreten Reformbedarf markiert auch ein 10-Punkte-Papier, das die Bundeswahlbeauftragten vorgelegt haben. Fachpolitiker verschiedener Parteien des Deutschen Bundestages sowie gewählte Vertreterinnen und Vertreter aus der Sozialen Selbstverwaltung diskutierten auf der Veranstaltung, wie die Rahmenbedingungen der Sozialwahlen verändert werden müssten, damit sich zukünftig noch mehr Menschen daran beteiligen. In diesem Zusammenhang mahnten die Diskussionsteilnehmer vor allem die Einführung von Onlinewahlen an.

Maelsa/BMAS